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Donnerstag, 26. September 2019
Meinungsfreiheit
Die ersten Artikel des Grundgesetzes sind m.E. die wichtigsten, die den Bürgern der BRD im Artikel 1 nicht nur die Unantastbarkeit der eigenen Würde versprechen, sondern ihm auch ein Recht auf eine freie Entfaltung der Persönlichkeit und auf freie Meinungsäußerung verspricht. Diese Rechte werden jedoch durch einige gesetzliche Vorschriften eingeschränkt, die man zwar in den entsprechenden Artikeln im BGB auf den ersten Blick nicht erkennen kann, die aber durchaus sinnvoll sind und eine Berechtigung haben.

Denn durch die freie Meinungsäußerung darf man natürlich nicht die Ehre eines anderen verletzten. Aber was genau eine solche Ehrverletzung einer anderen Person ist, hängt immer von dem gesamten Zusammenhang der Meinungsäußerung ab.

Zitat aus dem BGB:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.


Der Artikel 2 steht m.E. im direkten Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, denn die freie Entfaltung der Persönlichkeit ist die wichtigste Voraussetzung, um sich überhaupt eine eigene Meinung bilden zu können. Doch bereits dieses Recht wird so eingeschränkt, dass es durch die Rechte der anderen, der verfassungsmäßigen Ordnung oder dem Sittengesetz außer Kraft gesetzt werden kann.

Zitat aus dem BGB:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.


Die jeweiligen Einschränkungen der Meinungsfreiheit, die durch den Gesetzgeber festgelegt werden, beziehen sich auf zusätzliche Gesetze, die regelmäßig erweitert, verändert oder gestrichen werden (können). Das bedeutet, dass der Gesetzgeber das Recht auf Meinungsfreiheit durch neue Gesetze weiter einschränken kann und es auch tut, wie das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt.

Denn durch die vom Staat angeordnete "Zensur" in sozialen Medien und der Übertragung der Verantwortung an Firmen/Privatpersonen, ist die politische Neutralität m.E. nicht gewährleistet und die Befürchtung, dass aus Vorsicht mehr gelöscht wird, als zwingend notwendig, scheint sich zu bewahrheiten.

Auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Foren oder anderen Communitys, durch eine automatische Wortzensur und/oder die von Moderatoren oder Administratoren vorgenommenen Löschungen von Inhalten, die von ihnen persönlich als nicht akzeptabel angesehen werden, ist vom Staat vorgegeben. Denn schließlich sind die Verantwortlichen dieser Plattformen ebenfalls dazu verpflichtet, sich an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten und könnten wegen der Befürchtung, durch die Mitverantwortung bestraft werden zu können, möglicher Weise auch mehr löschen als es notwendig ist.

Ähnlich verhält es sich bei der Pressefreiheit, die ebenfalls durch den Artikel 5 gewährleitet wird, aber bis auf wenige Ausnahmen genauso an die Einschränkungen der weiteren Gesetze gebunden ist, wie jede Einzelperson. Ich möchte gar nicht bewerten, ob diese gesetzlichen Einschränkungen falsch, richtig, gut oder schlecht sind, sondern ich stelle nur fest, dass es sie gibt. Und eine, wenn auch nur teilweise eingeschränkte Meinungsfreiheit, ist meiner Meinung nach nicht so frei, wie ich mir eine tatsächliche Meinungsfreiheit vorstelle.

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Dienstag, 24. September 2019
Der nächste Akt im Gretchen-Theater
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang wohl die Tatsache, dass es auch im originalen Kasperletheater eine Figur Namens Gretel gibt, die in gefährlichen Situationen sehr schnell weint, denn beim Klimagipfel in New York, hat auch das arme Gretchen aus Schweden mit den Tränen gekämpft, nachdem sie von den Regierungschefs der Welt ausgelacht und darauf hin sehr böse wurde.

Besonders interessant ist zudem, dass der Vorschautext unter
dem Link zu der Seite, auf der Seite selbst, nicht zu finden ist.

Klimagipfel in New York: …

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86439458/klimagipfel-in-new-york-donald-trump-kommt-so-reagiert-greta-thunberg.html
vor 3 Stunden ... Und schon wieder lacht man im Saal der UN-Generalversammlung über Klimaaktivistin Greta Thunberg ...
die Staatschefs beim UN-Klimagipfel ...

Die Rede von dem Mädchen bestand vorwiegend aus Vorwürfen und dem ständigen wiederholen der Frage, "Wie könnt ihr es wagen...?". Besonders unsinnig erscheint mir persönlich der Vorwurf, "Wie konntet Ihr es wagen, meine Träume und meine Kindheit zu stehlen mit Euren leeren Worten?" Denn die einzigen die diesem Mädchen ihre Kindheit gestohlen haben, sind meines Erachtens ihre Eltern, die es nicht nur zugelassen haben, dass ihre Tochter derartig in der Öffentlichkeit vorgeführt wird, obwohl sie unter dem Asperger-Syndrom leidet und diesen Strapazen (langfristig) gar nicht gewachsen sein kann, sondern dass sie das ganze sogar schüren und sich ihrer Schuld gar nicht bewusst zu sein scheinen.

Aber die folgende Aussage des Mädchens: "Ihr seid nicht reif genug, zu sagen wie es ist", übertrifft m.E. alles und ist so absurd, dass man es kaum in Worte fassen kann. Ich habe wirklich sehr großes Mitleid mit diesem armen Mädchen, das es offenbar gar nicht realisieren kann, welchen Unsinn sie da geredet hat, denn die einzigen die nicht reif genug sind, zu begreifen wie es wirklich ist, sind sie selbst und die anderen Kinder, die ihr nacheifern. Das ganze nimmt m.E. inzwischen sehr bedenkliche Züge an, denn wenn das Mädchen das was sie sagt, wirklich glaubt, leidet sie nicht nur unter dem Asperger-Syndrom, sondern ganz offensichtlich auch schon an Größenwahn, der noch niemandem gut getan hat.

Als liebende Mutter würde ich meine Tochter spätestens jetzt von der "Bühne" holen und dafür sorgen, dass sie sich nicht noch lächerlicher macht, aber ich befürchte, dass ihre Mutter etwas anderes unter Liebe versteht, als ihr Kind vor einer solchen Blamage zu bewahren.

Und das tut mir wirklich sehr leid für das arme Mädchen.

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Montag, 23. September 2019
Wenn DAS kein Hohn ist!
Es sind tatsächlich nicht nur Merkel und AKK, die fast zeitgleich in verschiedenen Flugzeugen in die USA fliegen, sondern es sind sogar fünf Minister, wie der folgende Artikel von focus.de aufzeigt.

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Klima: Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen - FOCUS Online
https://www.focus.de/politik/deutschland/klima-merkel-und-akk-fliegen-in-zwei-maschinen-in-die-usa_id_11170322.html

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Dabei wäre schon allein die Tatsache, dass Frau Merkel und AKK getrennt in zwei Flugzeugen dort hin fliegen, ein absoluter Hohn!

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Merkel und AKK fliegen fast gleichzeitig in die USA – mit zwei
https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/Merkel-und-AKK-fliegen-fast-gleichzeitig-in-die-USA-mit-zwei-Flugzeugen/-/id=47428/did=5226296/cu0t06/index.html

Merkel und AKK fliegen in zwei Maschinen an die US-Ostküste
https://www.morgenpost.de/politik/article227159489/Merkel-und-AKK-fliegen-in-zwei-Maschinen-an-die-US-Ostkueste.html

Merkel und AKK fliegen zeitgleich in getrennten Flugzeugen gen USA
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2019-09/47730690-merkel-und-akk-fliegen-zeitgleich-in-getrennten-flugzeugen-gen-usa-003.htm

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Aber offenbar merken es einige besonders naive Leute immer noch nicht, wie man uns verhöhnt und bleiben auf eine solch arrogante Weise dabei, dieses ganze "Klima-Theater" zu verteidigen, dass ich mich für diese Leute wirklich nur noch fremdschämen kann!

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Alle wollen leben


von Detlev Jöcker

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Sonntag, 22. September 2019
Erste Klima-Demos nach den Schulferien
Als ich in den Nachrichten die Bilder von den ersten Demos nach den Schulferien, also am Freitag den 20.9.2019 sah, konnte ich es kaum glauben, wie viele Erwachsene dort anwesend waren, denn mit den bis vor den Ferien statt gefundenen Schulstreiks, bei denen nur die Kinder, Jugendlichen und einige ihrer Eltern anwesend waren, hatte diese Klima-Protest-Aktion überhaupt nichts mehr zu tun.

Doch durch einen glücklichen Zufall bin ich gestern in den Besitz eines Werbeblatts gekommen und habe erfahren, dass diese Flyer nicht nur auf den Straßen in ganz Deutschland verteilt, sondern auch in vielen Betrieben ausgelegt wurden. Zudem haben viele Firmen ihre Mitarbeiter dazu aufgefordert, sich an diesen Aktionen zu beteiligen und ihren Angestellten nicht nur frei gegeben, sondern ihnen sogar die Fehlstunden als Arbeitszeit angerechtnet.

Ist das nicht großzügig von den Chefs?

Hier jeweils ein Foto von dem Werbeblatt:

Vorderseite:



Rückseite:



Aber auch im Internet wurde fleißig Werbung gemacht
und dazu aufgerufen, sich an diesen Demos zu beteiligen:

Klimastreik: Demos am Freitag, 20.9.2019 - Millionen für Fridays for
https://www.fr.de/politik/klimastreik-demos-freitag-2092019-millionen-fridays-future-zr-13012060.html
vor 1 Tag ... Der Klimastreik von „Fridays for Future“ am Freitag, 20.9.2019 war ... "Fridays for Future" ruft für Freitag, 20.09.2019 zu globalen Demos auf.

Klimastreik am 20.9.: Zusammen mit Fridays For Future auf die
https://www.bund.net/mitmachen/klimastreik-am-209/
Machen Sie mit: Kommen Sie am 20. September zur Demonstration bei Ihnen vor Ort! Wir fordern zusammen: Klimaschutz jetzt!

#AlleFürsKlima: Klimastreik am 20. September
https://greenwire.greenpeace.de/klimademo

Globaler Klimastreik am 20.09.2019: Wir #AlleFürsKlima! Demonstriere mit ... Du möchtest in deiner Stadt zusammen mit Greenpeace an der Demo teilnehmen?

#ALLEFÜRSKLIMA | Globaler Klimastreik 20. September | Fridays ...
https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/
Am 20.9. findet der dritte globale Klimastreik statt – weltweit werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Parisabkommen und gegen die

Großer Klima Streik & Demos am 20. Sept. / Global & Regional ...
http://www.bund-rvso.de/klima-streik.html
Global & Regional! / Warum solltest Du Klimastreik & Demos unterstützen? 17.09.2019 ..... Klima Streik am 20. September 2019 / Global & Regional! Auch der

Klimastreik 20.9.: Zusammen mit Fridays For Future auf die Straße!
https://www.bund-berlin.de/mitmachen/klimastreik-209-zusammen-mit-frida
Klimastreik am 20.9. in Berlin: Zusammen mit Fridays For Future auf die Straße! ... Direkt zu. Aufruf zum Klimastreik; Demo in Berlin; Mobilisieren; Mitmachen

Weltweiter Streik fürs Klima am 20. September 2019 - ADFC NRW
https://www.adfc-nrw.de/kreisverbaende/kv-rheinberg-oberberg/aktuelles/aktuelles/article/weltweiter-streik-fuers-klima-am-20-september-2019.html
vor 2 Tagen ... Aufruf zur Demo am 20.09.2019 in Bergisch Gladbach. Die Fridays-for-Future-Bewegung hat den nächsten globalen Streik am 20.09.2019

Größter Klima-Streik & Protest am 20. September 2019 Zusammen
https://www.mitwelt.org/klima-streik-protest.html
Alle Infos zu Anfahrt & zum Ablauf der Demo in Freiburg: Hier Wir erinnern .... Klima Streik am 20. September 2019 / Global, bundesweit & regional! Fridays for

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Ich finde diese ganzen Protestaktionen ja eigentlich sehr löblich, wenn da nicht der Haken wäre, dass die wenigsten von denen, die sich daran beteiligen, dazu bereit sind, etwas an ihrem eigenen Handeln zu ändern, sondern das offenbar nur von den anderen erwarten. Zudem scheint es ihnen gar nicht bewusst zu sein, dass sie die "Obrigkeit" dadurch regelrecht anflehen und dazu nötigen, möglichst schnell noch mehr zu tun, als den bereits angekündigten saften "Druck für mehr Klimaschutz" umzusetzen.

Über die schon geplanten Maßnahmen, habe
ich ja bereits in diesem Beitrag geschrieben:

https://genium.blogger.de/stories/2736813/

Aber, wenn den Klima-Aktivisten diese und die anderen Maßnahmen nicht ausreichen, müssen die Politiker den Druck natürlich erhöhen und sich weitere Möglichkeiten einfallen lassen, wie sie die Bürger zur Kasse bitten, um mehr für den Klimaschutz tun und die Kosten dafür einnehmen zu können. Offenbar muss es erst richtig weh tun, bevor die Klima-Aktivisten realisieren, dass der Klimaschutz nur dann zu "bewältigen" ist, wenn jeder einzelne seinen Beitrag dazu leistet. Und zwar nicht nur den finanziellen, sondern auch durch vielleicht bittere Einschnitte in der eigenen Lebensweise.

Das ganze wird aber m.E. tatsächlich Geschichte schreiben,
denn ein Volk, bzw. Bürger eines Landes, das/die regelrecht
darum bettelt/n, dass die Lebenskosten verteuert werden und
Verzicht erzeugt wird, hat es m.W. noch nie zuvor gegeben!!

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Freitag, 20. September 2019
Dont you cry, i still love you

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Hinweis
Alle meine hier eingestellten Beiträge, Bilder und Kommentare sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne mein Einverständnis nicht kopiert und an anderer Stelle veröffentlich werden!!

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Für die Gretchen-Anbeter
Die Macht der Greta

Verehrte Greta aus Schweden,
geheiligt werde dein Name,
Dein Wille geschehe,
wie im Himmel, so auf Erden.
Unser tägliches Fleisch verbiete uns
und vergib uns unsere Schuld,
wie auch wir vergeben den anderen.
Und führe uns nicht in Versuchung,
sondern erlöse uns von dem bösen CO2.
Denn nur Du hast die Macht,
die kein anderer hat,
uns die Augen zu öffnen,
vorzuschreiben was wir zu unterlassen haben
und die ganze Welt zu retten.

In ewiger Bewunderung
So sei es

© 13.9.2019

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Von wegen, Affen würden nicht lachen

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Donnerstag, 19. September 2019
Eine solche Heuchelei - geht gar nicht!
Da machen die Schüler schon seit so langer Zeit einen auf Moralapostel, indem sie aus den Freitagen freie Tage machen und die Schule schwänzen, um demonstrieren zu gehen und sich anschließend geschlossen in Fastfoot-Restaurants die Bäuche voll Buger und Co zu hauen…

…zur Schule lassen sich viele von ihnen mit dem Eltern-Taxi fahren und in den Schulferien spielt das Klima auch keine Rolle mehr für sie, denn in dieser Zeit müssen sie sich ja von der anstrengenden vier Tage Schulwoche erholen und in Urlaub fliegen, aber das soll ihnen natürlich gegönnt sein…

…auch dass sie nicht auf ihr sonstiges Konsumverhalten verzichten wollen und selbst während den Demos ihre Handys in der Hand halten, darf natürlich niemand beanstanden, denn schließlich geht es ja nicht um ihr eigenes Verhalten, sondern sie rufen alle anderen dazu auf, auf das zu verzichten, auf das sie selbst nicht verzichten wollen und können…

…so muss man wohl auch die Klassenfahrt einordnen, die eine Frankfurter Schulklasse auf einem Kreuzfahrtschiff unternimmt, denn wie der Lehrer mitteilte, sind die Schüler körperlich nicht in der Lage, eine Radtour zu machen und machen schon nach einer kurzen Strecke schlapp. Auch eine Bus,- oder Bahnfahrt, kam für diese Schulklasse nicht in Frage, denn so eine Kreuzfahrt, kann ihnen doch niemand verwehren…

…also werden einige von ihnen am Freitag noch zu einer der Klima-Demos gehen und anschließend dann die Kreuzfahrt antreten und sind ganz überrascht darüber, dass dies in den Medien nicht gut ankommt.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/klimawandel-aeh-umwelt-schule-plant-abschlussfahrt-auf-kreuzfahrtschiff,schueler-aida-kreuzfahrt-100.html

Wie klimaunfreundliche diese Klassenfahrt tatsächlich ist, verdeutlicht der folgende Vergleich, der aufzeigt, wodurch sie die 1200 kg CO2 pro Kopf den sie durch die Kreuzfahrt verschwenden, kompensieren könnten, also wenn sie es denn überhaupt wollten:

Entweder jeder von ihnen würde:

> 2,2 Jahre vegetarisch essen
> 1,3 Jahre die eigene Wohnung nicht heizen
> 9.000 Kilometer Fahrrad statt Auto fahren (lassen)
> oder 16 Jahre lang kalt duschen

Aber das kann man den um das Klima besorgten und
ach so engagierten Schülern ja wirklich nicht zumuten. :)

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Mittwoch, 18. September 2019
Die Welt in der Schuldenfalle
Staatsverschuldung in Europa -

Aktuelle Schuldenuhr

https://www.smava.de/eurozone-schulden-uhr/

Die meisten Länder verschulden sich jede Sekunde weiter und nur Deutschland, Litauen, Slovenien und Zypern bauen Schulden ab.

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Dienstag, 17. September 2019
Intelligent?
Intelligenz-Tests werden völlig überbewertet, denn wenn man in Erfahrung bringen möchte, wie hoch oder niedrig der IQ-Wert einer Person sein könnte, muss man sie nur zur Meinungsfreiheit oder über den Klimawandel befragen.

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Montag, 16. September 2019
Flieg Gedanke von Giuseppe Verdi


Nabucco - Gefangenenchor
Deutsche Übersetzung

Flieg, Gedanke, getragen von Sehnsucht,
lass' dich nieder in jenen Gefilden,
wo in Freiheit wir glücklich einst lebten,
wo die Heimat uns'rer Seele ist.

Grüß' die heilige Flut uns'res Niles,
grüße Memphis und seinen Sonnentempel!
Teure Heimat, wann seh ich dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?

Was die Seher uns einst weissagten,
wer zerschlug uns die tröstliche Kunde?
Die Erinn'rung allein gibt uns Stärke
zu erdulden, was uns hier bedroht.

Was an Qualen und Leid unser harret,
uns'rer Heimat bewahr'n wir die Treue!
Teure Heimat, wann seh ich dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?
Teure Heimat, wann seh ich dich wieder,
dich, nach der mich die Sehnsucht verzehrt?

Unser letztes Gebet gilt dir und mir.
Unser letztes Gebet gilt dir und mir.

Teure Heimat leb wohl.

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Angekommen
Wer weint um sie,
die ehedem so hoffnungsvollen Menschen,
die neben den zerborstenen Booten
am Grund des Meeres liegen.

.. Stumm. .. Stumm.

Wieviel Verzweiflung ist damit versunken.
Und wieviel Hoffnung auf ein neues Leben.
Wieviel Vertrauen in ein unbekanntes Land.

Nun werden sie herauf geholt.
Sie sind angekommen – aber wie!

Soviele abgebrochene Leben.
Sind aufgenommen in einem neuen Land.

- - Zu spät - - zu spät.

Wer weint um sie…

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Mit freundlicher Erlaubnis v.d. 95 jährigen Urheberin,
die jedoch namentlich nicht genannt werden möchte.

H.U.
Genau so geschrieben am 9.10.2013
für die versunkenen Flüchtlingsopfer
vor der Insel Lampedusa

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"Sanfter" Druck für mehr Klimaschutz
Wie der wohl aussehen wird?

Die Rede ist von "Zuckerbrot und Peitsche", denn die zu erwartenden Kosten für die geplanten Maßnahmen für den Klimaschutz sollen bis 2023 geschätzte 40 Milliarden Euro betragen. Die Bundeskanzlerin bittet um Verständnis, dass der Klimaschutz Geld kostet.

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutz-153.html

Das Zuckerbrot soll offenbar das Bezuschussen von E-Autos, Heizungen und das Geld für Züge sein. Das klingt ja auf den ersten Blick sehr schön, nur dass man nicht vergessen sollte, dass die Kosten dafür natürlich vom Steuerzahler getragen werden.

Zu den E-Autos stellt sich zudem die Frage, woher der Strom dafür überhaupt kommen soll, denn die Stromnetze sind bereits heute überlastet, wie das folgende Beispiel zeigt:

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/zu-wenig-energie-das-deutsche-stromnetz-war-zeitweise-ueberlastet/24516338.html

Und die Heizungen zu bezuschussen, scheint ebenfalls kein so tolles Zuckerbrot zu sein, denn was ist, wenn der/die Hausbesitzer eines Einfamilienhauses keine finanziellen Mittel hat, den Rest der Kosten aufzubringen? Muss er sich dann dafür verschulden oder ohne Heizung und Warmwasser in seinem Haus leben? In Mietshäusern werden Anteile der Kosten für die Sanierungen auf die Mieter übertragen, die durch die Steuern schon ihren Anteil an den Zuschüssen bezahlen, also doppelt zur Kasse gebeten werden.

Und das soll dann ein Zuckerbrot sein?

Die Frage ist nur, für wen...

...und wie dann erst die Peitsche aussehen wird?

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Sonntag, 15. September 2019
Die Ruhe vor dem Sturm

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